23.04.2007 - Kreis
Museum nicht gegen Eigentümerwillen machbar
Niederkasseler CDU-Fraktion lehnt Grünen-Vorschlag für Rheidter Marktplatz
ab
Niederkassel (np) – Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Niederkassel weist die Pläne
der Fraktion der Grünen zur Umwandlung der Alten Schmiede am Rheidter Marktplatz in
ein ortsgeschichtliches Museum zurück. Als Grund führt sie insbesondere die
gegenwärtigen Eigentumsverhältnisse an: "Über die Köpfe der Eigentümer hinweg kann
nicht über die Nutzung von Gebäuden entschieden werden, auch nicht im Fall der Alten
Schmiede", so CDU-Fraktionsvorsitzender Karl-Rudolf Geus. Für die CDU sei das
Grundrecht auf Eigentum ein hohes und besonders schützenswertes Gut und man wolle
gegen den Willen des Eigentümers grundsätzlich keine Entscheidung treffen.
Die Stadt habe zwar mehrfach versucht, die Alte Schmiede für die Ortskerngestaltung in
Rheidt zu erwerben, was aber stets ohne Erfolg geblieben sei, so Geus weiter. Daher
ließe sich am gegenwärtigen Zustand durch Politik oder Verwaltung nichts ändern.
Grundsätzlich stehe die CDU-Fraktion den von der Verwaltung vorgestellten Plänen zur
Umgestaltung des Rheidter Ortskerns positiv gegenüber. Da sich die maßgeblichen
Grundstücke aber nicht im städtischen Eigentum befänden hänge die Realisierung von
solchen Zukunftsentwürfen aber von der weiteren Entwicklung der Eigentumsverhältnisse
ab.